Angaben des Antragstellers: Gewebe aus synthetischen Spinnfasern aus 80% recyceltem Polyester (in Breiten von 240 cm und 310 cm bzw.  8,9 cm und 12,7 cm). Das Rohmaterial ist beidseitig mit einer farbig pigmentierten und mit flammhemmenden Additiven versehenen Kunststoffbeschichtung bestrichen, die aus Vinylacetat und Ethylen hergestellt ist. Feststellungen an Warenmustern: Es wurden rechteckige Bögen in verschiedenen Farben vorgelegt. Die Bögen bestehen jeweils aus einem Gewebe, das beidseitig, mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff beschichtet ist. Befund: Andere verstärkte Folien und Streifen aus Additionspolymerisationserzeugnissen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 2 a) 3) Kap 59 ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 52.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 54.1