Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen so genannten Rohrüberzug aus Moosgummi. Das schwarze, schlauchartige, flexible Rohr aus Weichkautschuk (für Rohrdurchmesser 19 mm und 22 mm) besitzt eine Länge von 680 mm und eine Breite von 32/34 mm. Der Griffüberzug wird über das Schieberohr, besonders im Rollstuhlbereich, gezogen. Befund: Es handelt sich um ein Rohr aus Weichkautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 04.0