BTI DEBTI34683/21-1
Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um zum Rauchen geeignete Tabakstränge mit Filter. Die ca. 192 mm langen Tabakerzeugnisse bestehen aus einem mittig angebrachten ca. 35 mm langen, mehrteiligen Filterelement, das mit einem braunen Belagpapier umhüllt ist und zwei - rechts und links davon anschließenden - Tabaksträngen. Die Tabakstränge bestehen aus entripptem Mischtabak, der mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 umhüllt ist. Die Erzeugnisse weisen einen Umfang von ca. 25 mm und ein Gewicht (mit Filter) von rund 2,7 g auf. Es handelt es sich um zum Rauchen geeignete Tabakstränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind, da die Tabakstränge mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 (kein natürlicher Tabak) umhüllt sind, welches den Tabak aber nicht das Filterelement umhüllt und deren Umfang weniger als 34 mm beträgt. Zolltarifrechtlich liegen somit zum Rauchen geeignete Tabakstränge vor, die als Zigaretten (ohne Nelkenbestandteile) einzureihen sind.