Es handelt sich um verschiedene Schlüsseltresore, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigen Gehäuse aus unedlem Metall, welches zur Ver- und Entriegelung mit einem Zahlenkombinationsschloss ausgestattet ist und im Inneren einen Hohlraum zur Aufbewahrung von Schlüsseln und kleineren Wertgegenständen aufweist. Je nach Ausführung sind die Erzeugnisse zu Befestigungszwecken mit einem Metallbügel in der Art eines Vorhängeschlosses gestaltet, mit Lochungen versehen oder weisen auf der Rückseite eine Klemmfeder aus unedlem Metall auf. Die Erzeugnisse sind jeweils gemeinsam mit dem benötigten Montagematerial (Schrauben und Dübel) beziehungsweise der zugehörigen Bedienungsanleitung in einer Verkaufsumschließung (Karton oder Folie) verpackt. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Die Schlüsseltresore bestimmen den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Derartige Erzeugnisse sind als "den Sicherheitskassetten ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV ErlKN ABS 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1