Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine rechteckige, gegossene, kaltwasserlösliche Copolymerfolie auf Basis von Polyvinylalkohol mit einer Dicke von 60 bis 90 Mikrometer, die als Verpackungsmittel für Wasch- und Reinigungsmittel dient. Die Folie wird auf Rollen gehandelt. Zu den physikalischen Eigenschaften wurden vertrauliche Angaben gemacht. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als Folie aus einem Vinylalkohol-Copolymer, in kaltem Wasser löslich, mit einer Dicke von 34 µm oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 µm, einer Bruchfestigkeit von 20 MPa oder mehr, jedoch nicht mehr als 55 MPa und einer Bruchreißdehnung von 250 % oder mehr, jedoch nicht mehr als 900 % in den TARIC-Code 3920 9959 65 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0