Description des marchandises
Angaben des Antragstellers: PO Mahlgut aus Flaschendeckeln Feststellungen an einem Warenmuster: Buntes Flaschenmahlgut, das überwiegend aus Polyethylen besteht. Neben Polyethylen enthält das Mahlgut auch Polypropylen. Es handelt sich um ein grobes Mahlgut mit Größen der Schnitzel von ca. 1 cm. Befund: Die Ware ist als Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen von Polymeren des Ethylens in die Unterposition (KN) 3915 1000 des Zolltarifs einzureihen. Da das Flaschenmahlgut mehr als 5 % eines weiteren thermoplastischen Kunststoffs enthält, ist es der Position 3915 zuzuweisen, die Schnitzel und Bruch aus Mischungen von zwei oder mehr thermoplastischen Stoffen, auch wenn sie in Primärformen umgewandelt worden sind, umfasst.
