Sog. Wassersparer. Die Ware stellt sich als zylinderförmiges Messingerzeugnis mit einer zentrischen Bohrung dar. Auf der Außenseite weist er im unteren Bereich ein Außengewinde und auf der Innenseite im oberen Bereich ein Innengewinde auf. Er ist mit einer durchgängigen Öffnung versehen, die sich etwa auf der Hälfte konisch verjüngt. Zusätzlich besitzt das Erzeugnis einseitig eine vertikale Bohrung, in die Luft eindringen kann. Die Ware wird zwischen einer Thermostatarmatur/einer Brause und einem Wasserschlauch eingeschraubt und sorgt durch die Verjüngung des Innendurchmessers dafür, dass weniger Wasser fließen kann. Durch die vertikale Bohrung strömt Luft ein, die das Wasser verwirbelt. Da das Erzeugnis keinerlei Verschluss (Drehküken, Kegeln, Klappe, Kugel, Nagel, Schieber, Membran usw.) zur Regulierung des Zu-, Durch- oder Abflusses von Wasser aufweist, der je nach seiner Stellung einen Durchgang öffnet oder verschließt, und auch sonst keine mechanischen Komponenten besitzt, kommt eine Einreihung in die Position 8481 der Kombinierten Nomenklatur oder eine andere Position des Kapitels 84 nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als von den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9990 91 0 erfasste) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV