Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein gelbliches, rohes und nicht entfettetes Pulver aus geschälten Sojabohnen. Das Pulver ist in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel (Nettogewicht 400 g) abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Mehl von Ölsamen".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Kap 12 ErlKN Pos 1208 (HS) RZ 01.0