Polierkörper, sog. OpalCups Bristle, Variante Bürstenkelch, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ca. 8 mm langen und im Durchmesser ca. 6 mm messenden Polierkörper aus Kunststoff sowie einem in dessen Mitte befindlichen, leicht herausstehenden Borstenbündel sowie einem Schaft aus Metall mit einer Länge von ca. 15 mm und speziell ausgeformtem Ende. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in das Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingespannt und dient der rotierenden Politur von Zähnen. Sie wird mit der Opalustre-Mikroabrasionstechnik verwendet, um eine aggressivere Wirkung zu erzielen und Verspritzen zu minimieren. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen weder das Borstenbündel noch der Kunststoffpolierkörper den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Einreihung erfolgt daher in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Die Erzeugnisse sind zu je 20 Stück in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument (zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 15.0, 18.0 bis 20.0 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 01.0, 69.0, 70.0, 78.1