Angaben des Antragstellers: Wärmflasche mit Bezug (verschiedene Größen) bestehend aus  - einem inneren Teil aus Naturgummi - und einem Bezug aus 100% Polyester Der weiche Bezug soll den Kontakt mit der Haut angenehmer machen und das Aussehen verbessern. Die Wärmflaschen sind mit einem harten, unelastischen Stopfen zu verschließen und mit einem abnehmbaren Überzug aus Spinnstoffen (Fleece, Plüsch) versehen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Produktinformationen sowie Abbildungen beschrieben. Demnach handelt es sich um Wärmflaschen aus Naturkautschuk mit abnehmbarem Bezug. Befund: Andere Waren zu hygienischen oder medizinischen Zwecken, aus Weichkautschuk, auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 ErlKN Pos 4014 (HS) RZ 01.0