Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Grundstoff Heidelbeere. Es wurden vertrauliche Angaben gemacht. Aus diesen Angaben folgt: Zuckergehalt gemäß ZAnm 2 a) 1. Absatz zu Kap 20: mehr als 30 GHT, jedoch weniger als 70 GHT. Es liegt ein durch Kochen hergestelltes Erzeugnis i. S. der Anm 5 Kap 20 vor, welches durch die Position 2007 der KN erfasst wird. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, keine homogenisierte Zubereitung, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere als in den Unterpositionen 2007 9910 bis 2007 9935 genannt, andere, andere, mit einem Gehalt an Zucker von weniger als 70 GHT.

AV 1 / AV 6 Anm 1 a) Kap 20 / Anm 5 Kap 20 / ZAnm 2 a) Kap 20 ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2007 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2007 (KN) RZ 0.01 / ErlKN Pos 2007 (KN) RZ 01.1