Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine elektronische Zigarette zum Einmalgebrauch in drei unterschiedlichen Geschmacksrichtungen. Die E-Einwegzigarette besteht aus einem farbigen, mit dem Markennamen, Importeurinformationen und der Geschmacksrichtung bedruckten, annähernd quaderförmigen Gehäuse mit Mundstück, Verdampfereinheit sowie Akkumulator und ist mit einem nikotinfreien Liquid befüllt. Die E-Zigarette wird entsorgt, wenn das Liquid aufgebraucht bzw. der Akku leer ist. Die zur Inhalation ohne Verbrennung bestimmte Ware ist in einer bedruckten Folie verpackt und in einer farbigen Pappfaltschachtel aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Erzeugnisse, die zur Inhalation ohne Verbrennung bestimmt sind, andere als (rekonstituierten) Tabak, Nikotin oder Tabakersatzstoffe enthaltend" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 Kap 24 ErlKN Pos 2404 (HS) RZ 01.0, 02.1 und 07.1 / ErlKN Pos 2404 (AV) RZ 19.1 bis 19.3 / ErlKN Pos 8543 (HS) RZ 32.0 und 33.0