Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus - einer Mischung aus 50 % Samen des Weidelgrases (Lolium multiflorum Lam. spp. alternativum, Sortenbezeichnung Aubade) mit 50 % Anzuchtsubstrat (Vermiculit) und - einer weißen, eckigen Kunststoffschale mit klarsichtigem Kunststoffdeckel, die gleichzeitig als Verpackung und als Anzuchtschale dient. Nach Füllung der Schale mit Wasser, treibt das Weidelgras aus und dient der Ernährung einer Katze (sog. Katzengras). Im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Samen des Weidelgrases den Charakter der Ware. Derartige Samen werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne L.), Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras (Lolium multiflorum Lam.)“.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 3 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 03.0