Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Baumspitze 7904965" um einen Weihnachtsartikel in Form einer ca. 28 cm hohen, metallisch matt-glänzend gestalteten Weihnachtsbaumspitze. Die goldfarbene Weihnachtsbaumspitze besteht aus einem hohlen Glaskorpus, der eine "Steckhülse" (Durchmesser ca. 2 cm) am unteren Ende, darüber eine runde Kugel (Durchmesser ca. 7 cm) und an der Oberseite eine konisch zulaufende Spitze (Länge ca. 7 cm) aufweist. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Christbaumschmuck traditionell dem Ausgestalten der Weihnachtszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 / Anm 1 f) Kap 70 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0