Quartäres Ammoniumsalz; Betainhydrochlorid Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antrags um Betainhydrochlorid (IUPAC-Name: Carboxymethyl(trimethyl)azaniumchlorid; Summenformel C5H12ClNO2)) mit einer Reinheit von mindestens 98%. Die CAS-Nummer lautet 590-46-5. Der Ware ist als Antibackmittel 1,5 % Kieselsäure zugesetzt. Betainhydrochlorid liegt bei Raumtemperatur als weißes, kristallines Pulver vor und wird nach den Antragsangaben als Futtermittelvormischung verwendet. Zolltariflich handelt es sich um ein quartäres Ammoniumsalz der Position 2923 der Kombinierten Nomenklatur mit Zusatz eines Antibackmittels.

AV 1 / AV 6 Anm 1 a) Kap 29 / Anm 1 f) Kap 29 ErlKN Pos 2923 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2923 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2923 (HS) RZ 12.1