Bei der zu beurteilenden Ware handelt es sich um einen Rollwagen, im Wesentlichen bestehend aus einem vierrädrigen Gestell auf dem an einer Halterung mit Kabelschacht ein geneigter Stellboden zur Aufnahme von Elektrochirurgiegeräten angebracht ist. Der auf dem Boden stehende Rollwagen wird in der medizinischen Versorgung im OP-Saal eingesetzt. Der Rollwagen kann je nach OP-Einsatzwunsch im Krankenhaus flexibel mit Anbauelementen wie Schublade, Korb, weitere Stellboden oder Halterungen für medizinische Argongasflaschen (keine Gegenstände dieser vZTA-Entscheidung) versehen werden. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Pos 9402 (HS) RZ 01.0, 02.0, 13.0