Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Relish mit Gurken, Zwiebeln und Paprika, in Aufmachung für den Einzelverkauf (370 ml-Konservenglas mit Schraubdeckel). Gehalt an freier flüchtiger Säure i. S. der ZAnm 1 zu Kap 20: 0,5 GHT oder mehr. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: angedickte, rote Masse mit vielen kleinen Gurkenstückchen, erkennbar sind Paprika- und Zwiebelstückchen. Geschmack: sauer, süß, scharf, mit brennendem Geschmack. Aufgrund der Konsistenz der Ware liegt kein Erzeugnis der Position 2103 der KN vor. Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, Gurken und Cornichons.

AV 1 / AV 6 Anm 1 a) Kap 20 / Anm 3 Kap 20 / ZAnm 1 Kap 20 ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 2001 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 2001 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2001 (HS) RZ 03.1