Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Weidenelement Lyon" um ein Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus etwa 5-10 mm dicken, natürlichen Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), von denen jeweils 5-6 Ruten als Einheit parallel aneinandergelegt und anschließend in Flächenform miteinander verwebt sind. Die in drei Abmessungen (H 150 x B 90 cm; H 180 x B 120 cm; H 180 x B 90 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, andere als Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Waren der Codenummern 4601 9405 00 0 bis 4601 9410 00 0".
