Sog. CMIC Highline Standard Kombiinstrument (Art. A2C5340716966) in Form einer Multifunktionsmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit einem LC-Display, sechs Zeigeranzeigen nebst zugehörigem Schrittmotor, einem Mikrocontroller, mehreren LED-Anzeigen, einem Lautsprecher, diversen Montagevorrichtungen und elektrischen Anschlussmöglichkeiten (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Instrument ist zum Einbau in den Armaturenträger von Kraftfahrzeugen bestimmt und dient der situationsabhängigen Anzeige von Fahrzeugdaten. Die Ware kommuniziert dazu mit den Steuergeräten des Fahrzeuges (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) über CAN-Bus und K-Leitung. Die von im Fahrzeug verbauten Sensoren (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständig) u.a. gemessenen Werte der Motordrehzahl, Geschwindigkeit (kennzeichnende Hauptfunktion), Tankfüllstand und Kühlmitteltemperatur werden über die Zeigeranzeigen dargestellt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von der Position 9014 oder 9015 erfasst, als Kombiinstrument mit Mikroprozessorsteuerung, auch mit Schrittmotor und LED-Anzeigen zur Darstellung von zumindest der Geschwindigkeit, der Motordrehzahl, der Motortemperatur und des Kraftstoffstands, das über CAN-Protokolle und K-Leitung kommuniziert, von der bei der Herstellung von Waren des Kapitels 87 verwendeten Art " eingereiht.

AV 1 / AV 2 a) / AV 6 Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI