Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Weihnachtsbaumanhänger Bus". Das ca. 10,5 x 7,5 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterverleihender Stoff) in Form eines rot/weißen Kleinbusses, der auf dem Dach einen mit einer Zuckerstange verzierten Tannenbaum aus Metalldraht und Kunststofffilament transportiert. Der an den Seiten mit einem Wappen eines Sportvereins versehene Bus ist zudem an der Front mit einem stilisierten Tannenkranz "geschmückt". Zusätzlich ist der Anhänger an der Oberseite mit einem Metallkrönchen mit einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Der Anhänger ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Waren sind dazu geeignet und bestimmt an einen Weihnachtsbaum gehängt zu werden (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel aus Glas".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ZAnm 1 b) Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0