Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Calciumhypochlorit mit einem Aktivchlorgehalt von mehr als 65% in verschiedenen Darreichungsformen (Tabletten, Granulat, Sticks), das zur Verwendung als Desinfektionsmittel in öffentlichen Schwimmbädern und zur Trinkwasseraufbereitung verwendet werden soll.  Feststellungen anhand einer Abbildung der Ware: Die Ware ist in Aufmachung für den Einzelverkauf in weißen Kunststoffgebinden in verschiedenen Größen abgefüllt. Befund: Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger); andere; Desinfektionsmittel; auf der Grundlage von halogenierten Verbindungen; andere.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 1 a) 2) Kap 38 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 38 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 38 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 38 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 36.0