Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige, biegsame Federn (keine Druck- oder Zugfedern) aus Stahldraht, mit einem kreisförmigen Querschnitt. Die Erzeugnisse werden in Resttonerboxen von Kopiergeräten verbaut und dienen zur Auflockerung des Toners. Gesamtlänge: 536,3 mm. Außendurchmesser: 29 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2089 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72