Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige, biegsame Federn (keine Druck- oder Zugfedern) aus Stahldraht, mit einem kreisförmigen Querschnitt. Ein Ende der Federn ist L-förmig abgewinkelt. Die Erzeugnisse werden in Resttonerboxen von Fotokopiergeräten verbaut und dienen zur Auflockerung und zum Verteilen des Toners. Gesamtlänge: ca. 536 mm. Außendurchmesser: ca. 32 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2089 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72