Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine Neoprenhose aus Gummi und Nylon zum Schwimmen, insbesondere für Triathleten. Die Laboruntersuchung ergab, dass eine mit einem Tunnelzug ausgestattete Hose vorliegt. Diese besteht auf der Rückseite aus einem dichten, bedruckten Gewirke, dass auf der Oberseite mit Zellkautschuk überzogen ist und auf der Vorderseite sowie auf der Seite aus einer auf der Innenseite mit einem dichten, nicht weiterbearbeiteten Gewirke verstärkten Zellkautschuklage. In Hinblick auf den Umfang und die Funktion der Ware, werden die Teile aus gewebeverstärktem Zellkautschuk als charakterverleihend angesehen. Die Ware ist daher als andere Kleidung und Bekleidungszubehör für alle Zwecke, aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4015 9000 00 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 04.0