Es handelt sich um aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte, flache, nahezu U-förmige Erzeugnisse, die etwa mittig einen nach oben abgewinkelten, annähernd rechteckigen Blechabschnitt aufweisen. Die Waren kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Sie werden als Kontaktfedern verwendet und dienen der Abschirmung, der Erdung sowie dem Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Druck mittels Federkraft nach Montage auf einer Leiterplatte. Höhe: 8 mm; Länge: 3,4 mm; Breite: 2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer, Federn" zum TARIC-Code 7419 9930 00. Gemäß Anm. 2 Abs. 1 b) ABS XV handelt es sich bei Federn und Federblättern aus unedlen Metallen um "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit". Eine Einreihung in den Abschnitt XVI (Position 8536) ist infolgedessen gemäß Anm. 1 g) ABS XVI ausgeschlossen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 5 b) ABS XV / Anm 6 ABS XV