Angaben des Antragstellers: Blattfederlager aus Weichkautschuk und Metall, die in Kraftfahrzeugen verbaut werden. Feststellungen an Abbildungen und technischen Zeichnungen der Ware: Es liegt eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware vor. Diese setzt sich aus einem inneren Stahlrohr, einer mittigen, hohlzylindrischen Schicht aus Weichkautschuk und einem äußeren, annähernd hohlzylindrischen, geschlitzten Profil aus Stahl zusammen. In Hinblick auf die federnde und dämpfende Funktion des Erzeugnisses ist die Schicht aus Weichkautschuk für die Ware charakterverleihend. Befund: Die Ware ist daher als Gummi-Metall-Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 aus Weichkautschuk einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 2 a) ABS XVII ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 12.0