Modulare Acryl-Durchflussmesszellen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Zweifach-Basis-Messzelle (110 x 165 x 30 mm) aus transparentem Acryl, einem Einfach-Erweiterungsmodul (55 x 165 x 30 mm) aus dem gleichen Material, drei Stehbolzen (Gewindezylinder) mit drei Gewindehülsen, einem Innensechskantschlüssel sowie einem O-Ring aus Gummi (siehe Abbildung in der Anlage). Die Basismesszelle besteht aus zwei nahezu identischen, bereits mit Stehbolzen und Gewindehülsen sowie O-Ring verbundenen Acryl-Quadern (je 55 x 165 x 30 mm), die so durch Bohren und Fräsen spezifisch bearbeitet sind, dass sich im Inneren röhrenförmige Aussparungen, Bohrungen, Gewinde sowie Hülsen befinden. Die Messzelle dient sowohl der Aufnahme gängiger pH- und Redox-Einstabmessketten und potentiostatischen Chlorelektroden mit PG13.5 Prozessanschluss als auch der Aufnahme von Temperatursensoren (allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und wird im Schwimmbadwasser eingesetzt, welches die Ware durchströmt und durch die im Inneren positionierten Sensoren auf Säuregehalt, Chlorkonzentration und Desinfektionskraft untersucht wird. Das Erweiterungsmodul kann mithilfe des Montagematerials an die Ware angebracht werden, sodass eine dreifache Messzelle entsteht, die den gleichen Zweck erfüllt. Da die Messzelle gleichermaßen Sensoren zur chemischen Analyse und Thermometern Aufnahme bietet, stellt sie sich als erkennbares Zubehör von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar. Die Ware wird als "Zubehör (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90, keine LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 c) Kap 90