Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, mit einer Beschichtung versehene Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einem klappbaren, hohlzylindrischen Blechgehäuse mit offener Rückseite und aus einer innenliegenden Vorrichtung, die sowohl zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle als auch zur Wandbefestigung dient. Die Waren sind mit einem Schloss mit zwei Schlüsseln ausgestattet. Das Gehäuse weist an der Unterseite eine Entnahmeöffnung mit gezahntem Rand auf. Die Erzeugnisse sind mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: L x B x T ca. 36 x 37 x 12 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1