Es handelt sich um im Wesentlichen aus Stahl gefertigte sog. Handtuchwärmer in verschiedenen Abmessungen, bestehend aus zwei nahezu rechteckigen Rohren, die durch insgesamt 12 daran im rechten Winkel befestigte, parallel verlaufende, runde Rohrabschnitte verbunden sind. Die Erzeugnisse dienen als Heizkörper (Radiatoren) für Zentralheizungen und sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Heizkörper bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Heizkörper aus Stahl, für Zentralheizungen, nicht elektrisch beheizt" zum TARIC-Code 7322 1900 00. Nicht Position 7323, da die Erzeugnisse vom Wortlaut der Position 7322 erfasst werden.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1