Description des marchandises
Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einer schraubenlinienförmigen Feder, deren Enden jeweils mit einem Endstück mit zylindrischem "Kopf" sowie mit einem etwa L-förmig gebogenen Befestigungswinkel mit drei Befestigungslöchern ausgestattet sind. Eines der Endstücke verfügt zudem über eine Spannvorrichtung. Die Erzeugnisse werden an z. B. an Türen befestigt und dienen als Türschließer. Gesamtlänge: ca. 27,2 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 6000 90 0 des Zolltarifs. Nicht Position 7320 da die Funktion der Waren über die einer bloßen Feder i. S. d. Position 7320 hinausgeht.
