Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen Trinkhalm als Ersatzteil für eine Edelstahl-Thermodose. Feststellung an einem Warenmuster: Es wurde ein farbloses Röhrchen mit einer Länge von etwa  9,2 cm, einem Außendurchmesser von etwa 0,6 cm und einer Wandstärke etwa 0,5 mm vorgelegt. Das nahtlose Rohr besteht aus Polyethylen und ist nicht biegsam. Befund: Es liegt ein anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Ethylens vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0