Es handelt sich bei dem sog. „Schreib-Set für Leuchtkasten, 12804“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus 24 transparenten Kunststoffkarten (6 cm x 3,5 cm) und drei aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Waren in Form von Markierstiften mit poröser Spitze und jeweils einem Schwamm aus Filz an der Schutzkappe. Die Karten sind zum Beschriften mit den Stiften geeignet und sollen vor einen Leuchtkasten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesetzt werden. Da weder die Kärtchen noch die Stifte den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmen, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Position. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Stifte den Charakter der zusammengesetzten Waren. Die Erzeugnisse sind als "Schreiber mit poröser Spitze" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 01.00 / ErlKN Pos 9608 (HS) RZ 03.00