Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Spezifikation handelt es sich um eine Lebensmittelzubereitung, bestehend aus geräucherten Filets (sog. Doppelfilets) mit Haut von Fischen der Art Clupea harengus (Hering), welche mit Rapsöl, Chili und Salz zubereitet wurden. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die Ware ist luftdicht in einer Konservendose (Inhalt 170g) für den Einzelverkauf verpackt/aufgemacht.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert; Heringe der Art Clupea harengus; keine Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert); in luftdicht verschlossenen Behältnissen".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.2, 04.0, 06.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0, 03.0, 08.0 / ErlKN Pos 0305 (HS) RZ 12.1