Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der sog. "Weidenwand Toulouse" um ein Sichtschutz-Modul in vier unterschiedlichen Abmessungen (H 150 bzw. 180 cm x B 90 bzw. 120 cm) Das Erzeugnis besteht aus natürlichen Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind und ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, andere als Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Waren der Codenummern 4601 9405 00 0 und 4601 9410 00 0".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 02.2 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 11.0; 12.2; 12.5