Sog. Signal Converter für das flexible Choledochoscope, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Software-CD, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Signalwandler in Form länglichen, flachen Gerätes (L x B x H: ca. 120 x 32 x 16,2 mm), welches auf einer Seite mit einem HDMI-Anschluss und auf der anderen Seite mit einem Kabel mit USB-Schnittstelle ausgestattet ist. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Der Signalwandler wird im Rahmen der endoskopischen Bildgebung eingesetzt, speziell bei der medizinischen Choledochoskopie (Gallengangspiegelung). Das durch Ärzte verwendete Gerät dient als Schnittstelle für ein Einweg-Video-Choledochoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), um das analoge Bildsignal des Endoskops zu empfangen und in ein elektronisches Bildsignal umzuwandeln, um Videobilder auf einem PC oder Tablet mit installierter Spezialsoftware anzuzeigen. Dabei dient die Ware der Übertragung von Anweisungen zwischen Computer und elektronischem Endoskop, Reaktion auf die Anweisungen des Computers, Steuerung der LED-Helligkeit des elektronischen Endoskops, Dekodierung des Bildes des elektronischen Endoskops in das UVC-Format und Übertragung an den Computer. Die Bestandteile sind in einem mit Schaumstoff ausgekleideten Pappkarton mit spezifischen Aussparungen verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1