Es handelt sich um automatische Türschließer aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus einem im Querschnitt nahezu U-förmigen, spezifisch geformten Gehäuse, einem sog. Schenkel zum Einstellen der Schließkraft, einem Scharnierstift mit Teilgewinde und einer schraubenlinienförmigen Feder. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei Distanzstücken aus Kunststoff und einer Montageanleitung in einer Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: ca. 9 cm x 9 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Türschließer den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 6000 90.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1