Sog. EEG-Headset, im Wesentlichen bestehend aus einer batteriebetriebenen, anatomisch der Kopfform entsprechenden Vorrichtung mit Batteriefach, Power- und Startschalter, LED-Anzeigen und armähnlichen Fortsätzen rechts und links, mit eingesetzten Elektroden an den am Headset dafür vorgesehenen Positionen, Maße: 56 x 46 x151 mm. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das EEG-Headset mit Elektroden wird mit einer speziellen Bänderung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am Kopf des Patienten befestigt. Durch die an der Kopfhaut des Patienten angebrachten Elektroden leitet das Gerät die EEG-Daten ab, zeichnet sie in Form von EEG-Kurven (Diagnosedaten für die Hirnfunktion) auf und überträgt diese durch Betätigen des Startschalters drahtlos per Bluetooth an einen Elektroenzephalographen (EEG-Gerät, sog. Neuroeinheit, ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). EEG-Gerät und Neuroeinheit bilden eine funktionelle Einheit, welche in der Intensivmedizin eingesetzt wird. Das Anzeigen der Daten erfolgt auf einem Patientenmonitor (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät (Elektrodiagnosegerät) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 108.0