Description des marchandises

Sog. Anzeige- und Bedienmodul, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, scheibenförmigen Gehäuse aus Kunststoff (Ø max.: 85 x 20 mm), das mit einem LC-Display, drei Drucktasten, einem internen Speicher sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät, das auch die Funktion des Gehäuseabschlusses für ein nach dem Prinzip der freistrahlenden Radarmesstechnik arbeitenden Messgerätes ausübt, ist gleichermaßen für die Verwendung in Füllstandmessgeräten für flüssige Stoffe der Position 9026 sowie in Füllstandmessgeräten für feste Stoffe der Position 9031 bestimmt. Das Gerät stellt sich somit als erkennbares Teil von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar und ist gemäß der Anmerkung 2 c) zu Kapitel 90 in die Position 9033 einzureihen. Die Ware wird als „Teil (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90“ eingereiht.