Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes WC Modul mit Uni Spülkasten, bestehend aus (lt. Antragsangaben): - einem Befestigungsrahmen (ca. 1120 x 500 x 151 mm) aus lackiertem Stahl zur Wandmontage mit Verbindungsstreben und zwei Modulfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff sowie einem Leerrohr für den Anschluss eines elektronischen Dusch-WC's (nicht Gegenstand der vZTA). Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3922 (HS) RZ 02.0