Nach den Antragsangaben, dem Produktdatenblatt sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Transport- und Verpackungsmittel in Form eines zylindrischen Behälters aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in verschiedenen Farbausführungen. Das im Durchmesser etwa 6,6 cm große und ca. 2,1 cm hohe Erzeugnis verfügt im äußeren Randbereich über ein Schraubgewinde und dient als Unterteil gemeinsam mit einem Deckel (nicht Gegenstand dieser Auskunft) der Verpackung von Snus (Oraltabak in Vliesbeuteln). Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3923 1010 bis 3923 5090 erfasst".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39