Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (Abbildung s. Anlage) - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit MPEG-   Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-Controller sowie   weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Audio-/Video-, Ethernet-,   USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht, - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten   Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtge-   bundenes oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video-   und Bilddateien von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven   Informationsaustausch über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion (sog. Smart-TV)   bestimmt.   "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"

AV 1 / AV 6 Anm 2 a) ABS XVI / Anm 3 ABS XVI / ZAnm 2 Kap 85