Signalverarbeitungsplatine für Fernsehempfangsgeräte (mit Tuner) - aus einer mit Fernsehtuner, Demodulatoren, Audio-/Video-Signalelektronik mit   MPEG-Decoder, Mikroprozessor, Scaler, WLAN-Modul, Ethernet- und USB-   Controller sowie weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit   Audio-/Video-, Ethernet-, USB- und Display-Anschlüssen sowie CI-Kartenschacht   (Abbildung siehe Anlage), - zum Empfang von Fernsehprogrammen über die Fernsehtuner und von digitalisierten   Bild- und Tonsignalen (Fernsehsignale) über das Internet (IPTV) oder ein drahtgebundenes   oder drahtloses Netzwerk einschließlich der Wiedergabe von Audio-, Video- und Bilddateien   von angeschlossenen USB-Speichermedien sowie zum interaktiven Informationsaustausch   über das Internet - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zum Einbau in ein Fernsehempfangsgerät mit Kommunikationsfunktion   (sog. Smart-TV) bestimmt.   "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, der Beschaffenheit  nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammen-  gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) zum Einbau in automatische Daten-  verarbeitungsmaschinen, Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den  Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang  von Fernsehsignalen (sog. Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion), ausgestattet mit  einer Wiedergabefunktion unter Beibehaltung des wesentlichen Charakters einer  Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion (Fernsehempfangsgerät, kombiniert mit  Telekommunikationsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -) - Mainboard mit  Tuner für Smart-TV"

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) Anm 2 a) ABS XVI / Anm 3 ABS XVI / ZAnm 3 Kap 85