Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. mobile Campingtoilette aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das spezifisch gefertigte, etwa 44 x 41 x 43 cm große Erzeugnis besteht aus einem Toilettenbecken mit Toilettensitz und -deckel sowie einem Tragegriff. Ein Spül- oder Wasseranschluss ist nicht enthalten. Die Ware wird als mobile Toilette beim Camping oder auf Reisen verwendet und ist in einem Karton verpackt.  Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39