Angabe des Antragstellers: Bremsschlauch‑Zusammenbau für die Achse eines Personenkraftwagens, bestehend aus einem flexiblen Bremsschlauch aus Weichkautschuk (EPDM) mit einer Geflechtverstärkung aus synthetischen Spinnstoffen (PET) – jeweils nach unverbindlicher Lieferantenaussage –, vormontierten metallischen Anschlussarmaturen (Zink‑Nickel‑beschichtet, ebenfalls nach unverbindlicher Lieferantenaussage), einer Einstecktülle sowie einer zusätzlichen Schutztülle. Bestandteil des hydraulischen Bremssystems eines PKW. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer, elastischer Schlauch aus Weichkautschuk vorgelegt. Der Schlauch ist mit Spinnstoffen verstärkt und verfügt über metallische Anschlusselemente an den Enden sowie über eine graue Einstecktülle und eine graue Schutztülle. Zudem ist ein Ende mit einer schwarzen Verschlusskappe versehen. Befund: Es liegt ein anderer Schlauch aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen), ausschließlich mit Spinnstoffen verstärkt oder in Verbindung mit Spinnstoffen, vor.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4009 (KN) RZ 01.3 / ErlKN Pos 4009 (KN) RZ 02.3 / ErlKN Pos 4009 (KN) RZ 05.2 / ErlKN Pos 4009 (KN) RZ 06.2