Nach den Antragsangaben handelt es sich um blanchierte, gefrorene Sojabohnen (Edamame) in der Schote (Schale) der Art Glycine max ohne weitere Zutaten. Die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmten Sojabohnen haben keine über das Kapitel 12 hinausgehende Wärmebehandlung erfahren. Die Sojabohnen sind in bedruckten Beuteln mit einem Nettogewicht von 500 g verpackt. Pro Verkaufskarton sind 12 Beutel enthalten: sechs Beutel mit Schale und sechs Beutel ohne Schale & gesalzen (s. DEBTI-4692/26-2). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Sojabohnen, nicht zur Aussaat".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 12 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1201 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 03.0