Dornschließen aus Edelmetallen: Bei den Dornschließen handelt es sich um Bügel mit einem eingelassenen Federsteg auf der offenen Seite und einem nicht ganz mittigen weiteren festen Steg. Auf dem Federsteg ist ein Dorn mit einer Öse aufgeschoben und auf dem breiteren eigentlichen Bügelsteg ist der Markenname eingeprägt. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussvorrichtungen für Uhrarmbänder und weisen je nach Breite des zu verwendenden Armbandes eine Länge von ca. 15 – 18 mm und eine Breite innen (= Bandbreite) von ca. 14 bis 19 mm und außen von ca. 18 bis 24 mm auf. Deren Höhe liegt zwischen ca. 5,6 bis 6,5 mm. Die Erzeugnisse bestehen wahlweise aus Rotgold, Gelbgold, Weißgold, Honiggold und Platin. Bei den Goldvarianten handelt es sich um Legierungen, welche 2 oder mehr GHT Gold und kein Platin enthalten. - Angaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelmetallen" zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 Anm 4 A) Kap 71 / Anm 5 a) Kap 71 / Anm 5 b) Kap 71 / Anm 6 Kap 71