Angaben des Antragstellers: Universal Rubber Radiergummi, verpackt in einem kleinen Karton aus Papier, in Aufmachung für den Einzelverkauf Feststellungen an einem Warenmuster: Rosafarbener, regelmäßiger Block (Abmessungen 5 x 2,5 x 2,5 cm) aus einem elastischen Material. Der Block ist in einer Kartonverpackung aufgemacht. Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht der Block aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (PVC; Kunststoff im Sinne des Kapitels 39). Ein Weichmachergehalt von 6 GHT oder mehr wird unterstellt. Befund: Es handelt sich um einen Block aus weichgemachtem Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3920 4390.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0