Es handelt sich um zylindrische, von beiden Enden ringförmig aufgerollte Erzeugnisse aus Stahlwolle. Sie sollen in die Wasserbehälter von Geräten, in denen Wasser erhitzt wird, hineingelegt werden, um den im Wasser enthaltenden Kalk daran zu hindern, sich an den Innenwänden oder auf dem Boden des Wasserbehälters abzulagern.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schwämme und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 7323 1000 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72