Angaben: Schuhputzmittel; Reinigungs- und Pflegeschaum für Schuhe verschiedenster Materialkombinationen, verwendbar auch für Taschen und Jacken; in Aufmachung für den Einzelverkauf; Anwendung: Schaum auf einem Schwamm oder Tuch sprühen und mit leichten, kreisenden Bewegungen auf dem Material verteilen, kurz einwirken lassen, anschließend mit einem trockenen Tuch kurz abreiben. Warenbeschaffenheit: Weiße, milchig-trübe Flüssigkeit, abgefüllt in einer Original - 150 ml Sprühflasche. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegmittel. Der Reinigungs- und Pflegeschaum stellt sowohl ein Reinigungsmittel im Sinne der Position 3402, als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Posiion 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung ist, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 3402 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 02.0