BTI DEBTI48346/21-3
Description des marchandises
Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage) - zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca. 14,5 x 10,5 cm, - aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug zu verschließen, - wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die Seifenschalen dienen, - aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifenschalen mit Abtropfgittern und zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set aus Bambus“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“